Verwaltungsgeschäfte
Bericht der interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission zum Geschäftsbericht des ILZ Obwalden/Nidwalden
Herr Präsident
Meine Damen und Herren
Der ILZ gehört je zur Hälfte den Kantonen Obwalden und Nidwalden und hat im Jahr 2002 seinen operativen Betrieb aufgenommen. Zu den Hauptkunden gehören die kantonale Verwaltung und die Gemeinden. Die Bedeutung der Digitalisierung nimmt stetig zu, und in der kommenden Legislatur werden wir ausschliesslich digitale Arbeitsweisen verwenden. Die Digitalisierung wird zum zentralen Punkt unserer Sitzungsunterlagen und -abläufe. Wenn es zu einem Ausfall der Informatik kommt, hat dies erhebliche Auswirkungen.
Die Wichtigkeit der Dienstleistungen des ILZ für die Verwaltung des Kantons zeigt sich auch in den Jahresrechnungen. Bereits im Jahre 2008 nahm der Kanton Dienstleistungen des ILZ im Wert von 2,6 Mio in Anspruch. In der Rechnung 2022 wurde das Konto Informatikaufwand, sogar 89 Mal aufgeführt, wobei der Aufwand etwas über 4.8 Mio. Franken betrug. Dies verdeutlicht die enorme Bedeutung der Informatik, des ILZ und seinen Dienstleistungen.
Diese Bedeutung spiegelt sich bisher nicht in der Zusammensetzung der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission wider. Während die Kommissionen des EWO, der OKB oder des Spitals jeweils 7 bzw. 12 Kommissionsmitglieder haben, besteht die Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission für das Informatikleistungszentrum OW/NW lediglich aus je zwei Vertretern aus Obwalden und Nidwalden.
Die SP-Fraktion möchte daher vorschlagen, die Zusammensetzung dieser Kommission zu überdenken und zu erweitern.
30.6.2023
Josef Allenbach
Kantonsrat SP-Obwalden
