Voten
Hier findest du ausgewählte Voten unserer Fraktionsmitglieder aus dem Kantonsrat.
Labor der Urkantone, 27. Juni 2025
Eintreten: Herr Präsident Geschätzte Damen u. Herren Der Jahresbericht vom Labor der Urkantone liegt nun ...
Medienmitteilung Referendum IPV
Medienmitteilung Referendum gegen den Angriff auf die Prämienverbilligungen Sarnen, 3. Juni 2025 Die Regierung ...
Votum: Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG)
Antrag geltendes Recht beibehalten. Art. 2 Abs. 4 Der in das Budget aufzunehmende Kantonsbeitrag entspricht ...
Votum Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung des Kantonsspitals Obwalden
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Mit der Kenntnisnahme des RR Berichts, der Genehmigung von ...
Votum Spitalgesetz
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Dass es Regierung und Verwaltung schaffen, die in sie ...
Rücktrittsschreiben Annemarie Schnider, 20. März 2025
Geschätzter Herr Kantonsratspräsident Geschätzte Kolleginnen und Kollegen Nach sieben intensiven Jahren als Kantonsrätin ist es ...
Bildungsgesetz Vorstellung Geschäft, 20. März 2025
Herr Präsident Meine Damen und Herren Wir beraten heute über die Revision des Bildungsgesetzes, nach ...
Motion «Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit durch Stärkung der Einnahmen», 20. März 2025
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Auf drei A4 Seiten legt der RR bei der ...
Revision Bildungsgesetz, 20. März 2025
Bildungsgesetz Art. 74 Antrag der Kommission: Die Einwohnergemeinde bietet in der Regel (beibehalten) eine integrative ...
Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (Nachtrag IPV), 20. März 2025
Art. 2 Abs. 2 7. Festlegung des Selbstbehalts durch den Regierungsrat im Vorjahr Herr Präsident ...
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (Nachtrag IPV), 20. März 2025
Art. 7 Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Die Anregung aus dem Oekoplanbericht, die Obergrenze ...
Krankenversicherungsgesetz (individuelle Prämienverbilligung): a. Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz; b. Nachtrag zur Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz, 20. März 2025
Zu einzelnen Punkten der Botschaft 3. Prüfung von Anspruchsgruppe IPV in Bezug auf den Beschäftigungsgrad ...
Gegen die beantragte Streichung der generellen Lohnerhöhung, 05. Dezember 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Um aufzuzeigen, worüber wir hier abstimmen, möchte ich kurz ...
Programmvereinbarung Umwelt, 05. Dezember 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Ich mach es kurz, die SP-Fraktion wird auf dieses ...
Motion Finanzielle Handlungsfähigkeit, 06. Dezember 2024
Die Fraktion der SP Obwalden hat an der Session vom 05. und 06. Dezember eine ...
Kantonsspital Obwalden Budget und Leistungsauftrag 2025, 05. Dezember 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Wie bereits durch den Kommissionspräsidenten ausgeführt und erklärt, beantragt ...
Budget 2025 OStawa Stelle, 05. Dezember 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Für die SP Obwalden ist ein funktionierender Staatsapparat die ...
Objektkredit Informatik Kantonsspital Obwalden, 05. Dezember 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren Wie bereits im ersten Geschäft, das KSO betreffend, gilt ...
Motion Altersstrategie, 31. Oktober 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Die SP-Fraktion unterstützt das Anliegen der Motionärin. Die demografische ...
Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (2), 31. Oktober 2024
Begründung Art. 27 Abs. 6 Treueprämien Herr Präsident Meine Damen und Herren In der Botschaft ...
Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (1), 31. Oktober 2024
Begründung Art. 18 Staatsverwaltungsgesetz, Art. 4 Abs. 3 und Art. 10 Abs. 1 Lehrpersonenverordnung Herr ...
Durchgangsbahnhof Luzern, 31. Oktober 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Geschätzte Regierung Vorab seitens SP Fraktion besten Dank an ...
Hochwasserprojekt, 12. September 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Die SP Fraktion wird auf dieses Geschäft eintreten. Wir ...
Interpellation Veloweggesetz, 12. September 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Auch im Namen von Kantonsrätin Helen Keiser und Kantonsrat ...
Amtsbericht über die Rechtspflege, 28. Juni 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Die RPK Präsidentin hat ausführlich zum Amtsbericht der Rechtspflege, ...
Rahmenkredit für die Umsetzung des Energie- und Klimakonzepts 2035 für die Jahre 2024 bis 2029, 28. Juni 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Zuerst möchte ich allen Beteiligten danken, die geholfen haben, ...
Nachtrag zum Kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte, 28. Juni 2024
Herr Präsident Meine Damen und Herren Wir haben bereits gehört, dass die Kommission Rückweisungsanträge für ...
Motion betreffend Erhöhung des maximalen Prozentsatzes der Ergänzungsleistungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeinstitutionen zur Verhinderung von zusätzlicher Beanspruchung von Sozialhilfe, Votum 14. März.24
Herr Präsident Meine Damen und Herren Die SP-Fraktion stützt das Anliegen der Motionärin. Folgende Punkte ...
Schätzung der Grundstücke, Votum 14. März 2024
Geschäft Nr. 22.24.10 Nachtrag zum Gesetz über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht ...
Selbstbehalt bei der Individuellen Prämienverbilligung, Votum 14. März 2024
3 - Kantonsratsbeschluss über den Selbstbehalt bei der Individuellen Prämienverbilligung in der Krankenversicherung für das ...
Logistikzentrum , Waldgesetz, Votum 14. März 2024
Zum Waldgesetz Herr Präsident Geschätzte Damen u. Herren Die SP Fraktion wird auf dieses Geschäft ...
Schätzung der Grundstücke, Votum 14. März 2024
Nachtrag zu Gesetz über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht Herr Präsident Meine ...
Objektkredit Wasserversorgung Melchtal, Votum 24. Jan. 2024
Objektkredit an die Einwohnergemeinde Kerns für das Wasserversorgungsprojekt Melchtal, Gemeinde Kerns Herr Präsident meine Damen ...
Erhöhung der Trägerrestfinanzierung, Votum 25. Jan. 2024
Das Votum bezihet sich auf die Motion betreffend Erhöhung der Trägerrestfinanzierung der FHZ um 0.5% ...
Votum Kantonsbibliothek, 25. Jan. 2024
Herr Präsident Geschätzte Damen u. Herren Die SP Fraktion zeigt grosse Sympathie für eine Erweiterung ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Herr Präsident Meine Damen und Herren Landschaft und Landwirtschaft, wie sie heute ist, prägt das ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Leistungsauftrag und leistungsbezogener Kredit 2024 für das Kantonsspital Obwalden Herr Präsident Geschätzte Damen und Herren ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Geschäft Nr. 33.22.12 Aufgaben und Finanzplanung IAFP 2024 bis 2029 - Budget 2024 Budget 2024 ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 Agrarpolitik Herr Präsident Geschätzte Damen u. Herren Im ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Budget 2024 und IAFP 2024 – 2029 Herr Präsident Meine Damen und Herren Auch die ...
Voten Kantonsratssitzung 30. November 2023
Integrierte Aufgaben – und Finanzplanung Bau- und Raumentwicklungsdepartement S. 141 Ziel-Nr. / Mass- Nr 3.1.1 ...
Voten Kantonsratssitzung 26. Oktober 2023
Kantonsratssitzung vom 26. Oktober 2023 Geschäft Nr. 32.23.11, Wirkungsbericht IPV Der RR stellt im Bericht ...
Voten Kantonsratssitzung 26. Oktober 2023
Wirkungsbericht zur Individuellen Prämienverbilligung Votum Josef Allenbach, Kantonsrat SP-Obwalden Kantonsrastsitzung vom 26. Oktober 2023 Herr ...
Votum zur Geschäftsordnung des Kantonsrats und Nachtrag zum Behördengesetz (30. Juni 2023)
Nachtrag Geschäftsordnung des Kantonsrats und Nachtrag zum Behördengesetz Geschäfte 23.23.02 und 22.23.02 Eintreten Geschäftsordnung KR ...
Votum zum Bericht der interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission zum Geschäftsbericht des ILZ Obwalden/Nidwalden (30. Juni 2023)
Verwaltungsgeschäfte Bericht der interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission zum Geschäftsbericht des ILZ Obwalden/Nidwalden Herr Präsident Meine Damen und ...
Votum zum Kantonalen Integrationsprogramm KIP 3 (30. Juni 2023)
Rahmenkredit 2024 bis 2027 für die Programmvereinbarung mit dem Bund im Integrationsbereich (Kant. Integrationsprogramm KIP ...
Voten an der Kantonsratssitzung vom 25./26. Mai
Geschäftsbericht des Regierungsrates und Staatsrechnung 2022 Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Das operative Ergebnis ...
Voten an der Kantonsratssitzung vom 25./26. Mai
Geschäft Nr. 32.23.01 Amtsbericht über die Rechtspflege 2022 Sorgen bereiten die grosse Arbeitsbelastung und die ...
Votum zum Geschäftsbericht (Veloroute Giswil-Sarnen) 25./26. Mai
Frau Präsidentin Geschätzte Regierung Geschätzte Kantonsrätinnen u. Kantonsräte Mein Votum bezieht sich auf Seite 68 ...
Votum zum Finanzausgleichsgesetz 25./26. Mai
Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Der Wirkungsbericht ist sehr umfassend, detailliert und zeigt verschiedene ...
Votum zur Motion betreffend Steuerinformation der Gemeinden, 16. März 2023
Frau Kantonsratspräsidentin Meine Damen und Herren Das Steuergeheimnis und der Datenschutz nehmen einen grossen Platz ...
Voten an der Kantonsratssitzung vom 16. März 2023
Geschäft Nachtrag zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung Frau Präsidentin, geschätzte ...
Votum zur IPV 16. März 2023
Frau Präsidentin Geschätzte Damen u. Herren im Kantonsrat Geschätzte Regierung Im Bericht vom Regierungsrat kann ...
Nachtrag Volksschulverordnung (23.22.02)
Nachtrag Volksschulverordnung (23.22.02) Kommissionspräsidentin Annemarie Schnider, Sachseln Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Einleitung: ...
Motion zur IPV (Anpassung der Verordnung zum EG zum KVG)
Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Seit Jahren werden die individuellen Prämienverbilligungen nur an Berechtigte ...
Amtsdauerplanung 2022-2026
Kantonsratssitzung vom 26. Januar 2023 Geschäft Nr. 32.22.16 Amtsdauerplanung 2022 - 2026 Eintreten Mit der ...
Votum zur Motion betreffend Kernkrafttechnologie
Frau Präsidentin Geschätzte Damen u. Herren Geschätzte Gäste Ich bin seit 2012 in diesem Rat ...
Interpellation Energiemangellage
Geschäft Nr. 54.22.13 Interpellation Energiemangellage Ich danke dem RR für die Beantwortung der Interpellation. Es ...
Motion zur IPV (Anpassung der Verordnung zum EG zum KVG)
Votum zur IPV Motion Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren Ich danke der Regierung ...
Lohnpolitik
Lohnpolitik Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Auf der Seite 27 der IAFP macht sich ...
Klimainitiative / Lohnpolitik/ Energie- u. Klimakonzept
Votum zur Klimainitiative, bzw. zum Gegenvorschlag, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Die Klimainitiative ist ...
Schwerpunkte / Kantonsspital
Votum: politische Anmerkung IAFP Bericht S.74 SSD Schwerpunkte Frau Präsidentin, geschätzte Damen und Herren ...
Informatikstrategie / Kultureinrichtungen / Flugplatz
Kantonsratssitzung vom 01.12.2022 Geschäft Nr.32.22.03 und 25.22.01 Informatikstrategie Die SP für Eintreten auf den Kantonsratsbeschluss ...
Stellenprozente bei der Denkmalpflege / Lohnentwicklung
Frau Präsidentin Meine Damen und Herren Hiermit beantragt die SP die Streichung der von der ...
Hygieneartikel abgespült
Die Volksmotion der JUSO war im Kantonsrat chancenlos. Nur Seitens der SP kam Unterstützung. Der ...
Votum zu Waldschäden
Herr Präsident Geschätzte Damen u. Herren Im Bericht ist eher Schadensvergütung oder Schadensbehebung angesagt. Ich ...
Votum zur Rechnung 2021
Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren Das operative Ergebnis fällt mit einem Überschuss von 23 ...
Votum zur IPV
Herr Präsident geschätzte Damen und Herren Bei einem Ausgabeposten gibt es jedes Jahr Abweichungen in ...
Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung des Kantonsspital Obwalden
Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren Uns liegt der Rechenschaftsbericht und die Jahresrechnung 2021 des ...
Votum zum Gesamtverkehrskonzept
Herr Präsident Meine Damen und Herren Das Gesamtverkehrskonzept ist sehr umfassend, die Stossrichtung stimmt, es ...