Vernehmlassung zum Nachtrag Gastgewerbegesetz

18. Februar 2018

Stellungsname der SP Obwalden Die SP Obwalden begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage, der entsprechend eine Überregulierung vermieden werden soll und keine Mehrkosten entstehen dürfen.. Die relativ liberale Gastwirtschaftsgesetzgebung im Kanton…

Stellungnahme der SP Obwalden zu den geplanten Massnahmen aus der Umsetzung der Finanzstrategie 2027+

22. Januar 2018

Es gibt für die SP Obwalden verschiedenste erwähnte Sparmassnahmen wie z.B. bei der IPV, Personalmassnahmen, beim Rütimattli etc., bei denen es sich um SP-spezifische Anliegen handelt. Für diese Anliegen setzt…

Vernehmlassung der SP Obwalden zur Motion BiG

11. Januar 2018

SP Obwalden erachtet den Bericht als umfassende Darstellung des Obwaldner Bildungswesens. Jedoch sind weder die Auswahl der Fragen noch die geschlossenen Fazits ganz nachvollziehbar und beurteilbar. Ferner stellt sich die…

Vernehmlassung: Nachtrag EWO-Gesetz und Baugesetz

28. August 2017

Die SP Obwalden ist grundsätzlich mit den Änderungen im EWO-Gesetz und im Baugesetz einverstanden. Als Ziel soll angestrebt werden, künftig die Stromversorgung mit erneuerbaren Energien sicherzustellen und auf Atomstrom zu…

Vernehmlassung Kantonsstrassengesetz der SP Obwalden

15. Juni 2017

Die SP Obwalden unterstützt die Variante 2 der Vernehmlassung des Kantonsstrassengesetzes, wonach die Ausgaben zum Bau der Nationalstrasse im Rahmen der Netzfertigstellung, einschliesslich der Projektierungskosten, als frei bestimmbare Ausgaben gelten.…

Vernehmlassung zum Nachtrag Gastgewerbegesetz

Stellungnahme der SP Obwalden zu den geplanten Massnahmen aus der Umsetzung der Finanzstrategie 2027+

Vernehmlassung der SP Obwalden zur Motion BiG

Vernehmlassung: Nachtrag EWO-Gesetz und Baugesetz

Vernehmlassung Kantonsstrassengesetz der SP Obwalden

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