Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungs‐gesetz per 1. Januar 2020
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Weiterlesen Nachtrag zum Steuergesetz per 1. Januar 2020
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Weiterlesen Vernehmlassung zum Nachtrag Gastgewerbegesetz
Stellungsname der SP Obwalden Die SP Obwalden begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage, der entsprechend eine Überregulierung vermieden werden soll und keine Mehrkosten entstehen dürfen.. Die relativ liberale Gastwirtschaftsgesetzgebung im Kanton…
Weiterlesen Stellungnahme der SP Obwalden zu den geplanten Massnahmen aus der Umsetzung der Finanzstrategie 2027+
Es gibt für die SP Obwalden verschiedenste erwähnte Sparmassnahmen wie z.B. bei der IPV, Personalmassnahmen, beim Rütimattli etc., bei denen es sich um SP‐spezifische Anliegen handelt. Für diese Anliegen setzt…
Weiterlesen Vernehmlassung der SP Obwalden zur Motion BiG
SP Obwalden erachtet den Bericht als umfassende Darstellung des Obwaldner Bildungswesens. Jedoch sind weder die Auswahl der Fragen noch die geschlossenen Fazits ganz nachvollziehbar und beurteilbar. Ferner stellt sich die…
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