Sozialdetektive‐Gesetz von Niccolò Raselli

4. November 2018

Im Jahre 2016 kritisierte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass in der Schweiz verdeckte Überwachungen von Bezügern von Sozialversicherungsleistungen ohne genügende gesetzliche Grundlage erfolgen. Das Parlament reagierte prompt und hat…

Die sog. Selbstbestimmungsinitiative – eine SELBSTENTMACHTUNGSinitiative von Niccolò Raselli

1. November 2018

Die Initianten beschwören mit ihrer Initiative die Selbstbestimmung. Ihre Annahme würde in Tat und Wahrheit die Souveränität, Handlungsfähigkeit und Verhandlungsmacht der Eidgenossenschaft als internationaler Vertragspartnerin empfindlich schwächen. Die Folgen wären…

Parolenfassung zu den Abstimmungen vom 25.11.2018

28. Oktober 2018

Niccolò Raselli referierte über die Selbstbestimmungsinitiative der SVP. Aus seinem Referat ging hervor , dass die Initiative unsere Grundrechte schwächt, weil sie sich letztlich gegen die Menschenrechte richtet. Sie schafft…

Sozialdetektive‐Gesetz von Niccolò Raselli

Die sog. Selbstbestimmungsinitiative – eine SELBSTENTMACHTUNGSinitiative von Niccolò Raselli

Parolenfassung zu den Abstimmungen vom 25.11.2018

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