Herr Präsident
Geschätzte Damen und Herren
Mit dem positiven Entscheid von letztem Sonntag zum Spitalgesetz und den Anpassungen im Gesundheitsgesetz hat die OW-Bevölkerung ein neues Kapitel in den Akutversorgung im Sarneraatal aufgeschlagen. Mit einer Zustimmung von 90% ist es gelungen, die Bevölkerung vom vorgeschlagenen Weg zu überzeugen. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten herzlich bedanken. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich Politik, Gesundheitswesen, Dienstleister und Interessenvertreter in den Dienst einer Sache stellen, in diesem Fall der Erhaltung des Spitals Sarnen.
Diese Entwicklung mit dem guten Ende ist nicht selbstverständlich. Erlauben sie mir aus meinem Votum vom 5. Dez. 2019 zitieren (es geht um die künftige Ausrichtung des Spitals aus Sicht des Spitalrates):
Ou die Äusserung, der Alleingang von OW sei auch aus heutiger Sicht der einzig vernünftig und gangbare Weg gsi, lassen eim leer la schlücke und man fragt sich, welche tragfähigen Strategien in diesem Gremium selle entstah.
Zum Glück ist in den vergangenen 6 Jahren etwas entstanden, auch mit der Unterstützung und der Mitarbeit des Spitalrates und des ganzen Spitals. So gehen wir wieder zum eigentlichen Gegenstand des Themas zurück, zum Leistungsauftrag und Kredit an das KSO in Sarnen. Der Kommissionspräsident hat kompetent und umfassend informiert, so dass ich keine weiteren Aspekte vertieft einbringe.
Obwohl zum letzten Mal, gibt es auch heute keinen Grund den Leistungsauftrag nicht unbesprochen und kaum erwähnt durchzuwinken. In Zukunft wird die Verantwortung beim RR und seinen Fachleuten liegen, wo er sicher besser aufgehoben als hier im Parlament.
Nicht zum letzten Mal muss das Parlament grosse finanzielle Mittel, in diesem Jahr 12.5 Mio, für den Betrieb des Spitals sprechen. In Zukunft wird der Partner nicht mehr der Kanton OW sondern die Spitalbetriebs AG sein und so die LUKS- Gruppe. Die Zukunft wird es weisen, ob auch in den kommenden gilt: Es kostet was es kostet. Der Kanton zahlt. Oder ob wir durch die Anpassung des Leistungsangebots, gewisse immer steigende finanzielle Belastungen reduziert werden können.
Einmal mehr gilt es den Mitarbeitenden des Spitals, dem Spitalrat zu danken für die geleisteten Dienste und allen ist das Beste im anspruchsvollen Transformationsprozess zu wünschen.
Die einstimmige SP Fraktion ist für eintreten und wird am Schluss ein letztes Mal dem Leistungsauftrag und auch dem vorgeschlagenen Kredit zustimmen.
Sarnen 05.12. 2025
Peter Lötscher, SP Sarnen
