2016

Schulergänzende Tagesstrukturen (SchuTas) Vernehmlassung der SP Obwalden Mit diesem Gesetzestext bez. schulergänzenden Tagesstrukuren wird wird nun auch auf Gesetzesebene die Betreuungslücke nach Kindergarteneintritt abgedeckt. In verschiedenen Gemeinden gibt es bereits

Unsere Parolen zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 5. Juni 2016 NEIN zu „Pro Service public“, weil dem Bund dann 800 Mio. fehlen. Stimmfreigabe zu „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, weil die Vorlage

Ein knappes Jahr vor den Gesamterneuerungswahlen ist SVP Gemeinderat Gerold Hurschler, Engelberg, vorzeitig aus dem GR zurückgetreten. Nun hat er anscheinend (s. Artikel vom 13.5.16 in der OZ Viele Geschenke

Die SP stimmt daher der Verschiebung der Evaluation zu. Grundsätzlich sollten Evaluationen nicht verschoben werden. Im vorliegenden Fall macht die Verschiebung aber Sinn. Der Regierungsrat begründet die Verschiebung auf S.

Der SP Obwalden ist es ein grosses Anliegen, dass die Leistungen aus der Pensionskasse für die Versicherten nicht geschmälert werden und die Personalversicherungskasse Obwalden zum grösseren Teil von den Arbeitgebern

Am Montagvormittag, 7.3.2016, überreicht das Komitee „Für eine faire Prämienverbilligung in Obwalden“ die für das Referendum nötigen Unterschriften der Staatskanzlei. Damit wird es eine Abstimmung über die erneute Kürzung der Prämienverbilligung

Die SP Obwalden zusammen mit einer Gruppe von Kantonsräten und engagierten Leuten aus Kreisen der Landwirtschaft und der Arbeitnehmerschaft ergreift das Referendum gegen den Entscheid des Kantonsrats zur erneuten Reduktion

Die nach den Kölner Ereignissen in Deutschland hitzig geführte Auseinandersetzung um die Verschärfung des Abschieberechts schwappt zu Unrecht auf die Schweiz über. – Niccolò Raselli, alt Bundesrichter. Die Rechtslage in

Niccolò Raselli, alt Bundesrichter und somit ein Mann, der das Gesetz und dessen Umgang bestens kennt, stellt in diesem Artikel anhand von Beispielen mögliche Folgen der Durchsetzungsinitiative dar. Es sind

  Parolenfassung zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 28.02.2016 an der Mitgliederversammlung der SP Obwalden. SP fasst Parolen und schlägt Nicole Wildisen als Gemeinderätin in Sarnen vor. Die SP Obwalden fasste