Am Parteitag der SP Schweiz in Freiburg am 25.2.23 nahmen unter den etwa
500 Anwesenden sechs Delegierte aus dem Vorständen der SP und der Juso
Obwalden teil.
Ein erstes längeres Zeitfenster wurde der Verabschiedung von Simonetta
Sommaruga gewidmet. Mit warmen Worten, amüsanten Anekdoten und grossem
Dank von der Co Leitung der SP Schweiz und von Bundesrat Alain Berset
wurde die im Dezember 22 zurückgetretene SP Bundesrätin verabschiedet.
Alle Delegierten zeigten ihre Achtung vor der grossen Leistung von
Simonetta Sommaruga mit minutenlangem Klatschen. Elisabeth
Baume-Schneider wurde ebenfalls herzlich begrüsst als neue Bundesrätin
der SP.
Das Thema Kaufkraft stärken für alle Menschen wurde diskutiert und
Schwerpunkte darin definiert. Für den feministische Streik am 14. Juni
23 wurde aufgerufen und motiviert.
Einige Resolutionen zu verschiedenen Themen sind angenommen worden und
werden thematisch weiterverfolgt.
Für die Abstimmungen im Juni fassten die Delegierten die Parolen. Klar
JA sagt die SP zum Klimagesetz und ein ebenso klares Nein zur Umsetzung
der OECD Steuerreform.
Der Parteitag ist ein wichtiges Instrument für die Partei; es werden zu
den sozialdemokratischen Themen Richtungen festgelegt, ein Fokus gesetzt
und immer wieder über andere Aspekte von Gerechtigkeit, Klima, Service
public, Solidarität argumentiert.
Lucia Abächerli
